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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.GELTUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.1. BRüSLi GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Wien und der Geschäftsadresse Gertrude-Fröhlich-Sandner Straße 2, 1100 Wien, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien zu FN 547419d ("BRüSLi") und betreibt unter der Website www.bruesli.com sowie einen Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Bestellungen, die der Kunde (der "Kunde", BRüSLi und der Kunde gemeinsam die "Vertragsparteien") über die beiden Online-Shops von BRüSLi tätigt, jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten diese AGB auch für Bestellungen per Telefon, E-Mail, Bestellformular, Direktverkauf.  

1.2. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ("KSchG").

1.3. Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei welchen der Zweck der Bestellung von Waren aus dem Online-Shop nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

1.4. Sofern in diesen AGB von "Unternehmern" die Rede ist, sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer wird im Sinne des KschG vorgenommen.

1.5. BRüSLi weist ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden zurück. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von BRüSLi schriftlich bestätigt werden.

1.6. Die Bestimmungen dieser AGB können von BRüSLi jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden. BRüSLi wird solche Änderungen an registrierte Kunden bzw. Club-Mitglieder durch Zusendung des Vertragstextes an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse kommunizieren. 

 

2. VERTRAGSABSCHLUSS 

2.1. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig bestellen", gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit BRüSLi ab. Die Annahme dieses Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung von BRüSLi an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. BRüSLi behält sich vor, vor Annahme einer Bestellung Nachweise über die Identität und die Bonität des Kunden einzufordern. Allfällige Angebote von BRüSLi auf Vertragsabschluss sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar. BRüSLi schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt der Bestellung eine E-Mail, die den Eingang der Vertragserklärung des Kunden und die Vertragsbestimmungen nochmals ausführt (im Folgenden die „Empfangsbestätigung“). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Unmittelbar vor der Bestellung zeigt BRüSLi dem Kunden die von der Bestellung umfassten Waren, gesamthaft der Warenkorb an. Der Kunde kann seine Eingabe an dieser Stelle korrigieren und mögliche Eingabefehler beheben.

2.2. Kunden, die Unternehmer sind, haben auch die Möglichkeit ihre Bestellung per Telefon, E-Mail, Bestellformular oder Direktverkauf sowie über https://bruesli.com/ abzugeben. Mit der Aufgabe seiner Bestellung per Telefon, E-Mail, Bestellformular, Direktverkauf oder mit Anklicken des Buttons ”Jetzt zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit BRüSLi ab. Die Annahme dieses Angebotes und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. Im Übrigen gilt Punkt 2.1. dieser AGB.

2.3  Vertragssprache ist Deutsch.

3. BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR WIEDERVERKÄUFER

3.1. Wiederverkäufer sind dazu berechtigt die erworbenen Artikel in ihrer eigenen Geschäftsfläche oder vergleichbaren Online Shop Infrastrukturen für Endkunden anzubieten. Ausgeschlossen davon sind Plattformen wie Amazon und vergleichbare Angebote. Das Anbieten von BRüSLi Produkten über derartige Vertriebskanäle von Drittanbietern ist nicht gestattet.  

3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 

3.1. Es gelangen die auf der Website von BRüSLi unter www.bruesli.com ausgewiesenen Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zur Verrechnung. Die Versandkosten sind im angegebenen Preis nicht enthalten sondern separat ausgewiesen. Für Kunden, die Unternehmer sind, sind die Preise auf https://bruesli.com/ exklusive Umsatzsteuer ausgewiesen.

3.3.        Kunde Unternehmer, ist auch eine Zahlung per Rechnung möglich.

3.4.  Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

3.5. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist BRüSLi berechtigt, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 4 % p.a. zu verrechnen. Ist der Kunde Unternehmer fallen bei Zahlungsverzug des Kunden, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % p.a. über dem zuletzt von der Europäischen Zentralbank verlautbarten Basiszinssatz  an.

3.6. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, BRüSLi die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

 

4. LIEFERBEDINGUNGEN UND VERSANDKOSTEN 

4.1. Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme einer verkehrsüblichen Versendungsart nach Wahl von BRüSLi an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

4.2. Es werden für den Versand nach Österreich und Deutschland keine Versandkosten verrechnet.

4.3. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware mit Ablieferung der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden bestimmten Dritten auf den Kunden über. Hat der Kunde, der Verbraucher ist, selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine von BRüSLi vorgeschlagene Versendungsart zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

5. ABOS 

5.1. Sofern BRüSLi dies im Onlineshop anbietet gelten für Abonnements ("Abo") folgende Bestimmungen:

5.2.  Das Abo wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Jede Vertragspartei ist berechtigt, das Abo schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen.

5.3 Ist der Kunde Unternehmer, gilt das erste Monat des abgeschlossenen Abos als Probemonat ("Probemonat"). Während des Probemonats kann der Kunde das Abo jederzeit kündigen. Nach Ablauf des Probemonats gelten die unter Punkt 5.2. genannten Kündigungsfristen.

5.4. Beide Vertragsparteien sind berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes vom Abo mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, vor, wenn ein Vertragspartner trotz schriftlicher Abmahnung und Setzung einer Nachfrist von 10 Werktagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag, wie beispielsweise der Leistung einer fälligen Zahlung oder beharrlich gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt;

5.5. Es besteht keine Mindestbestellmenge. Änderungen der gewünschten monatlichen Menge an Waren hat der Kunde spätestens 10 Tage vor Ablauf des jeweiligen Vertragsmonats schriftlich bekannt zu geben.

5.6. BRüSLi wird Änderungen dieser AGB an Abo-Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten durch Zusendung des Vertragstextes an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse kommunizieren. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an office@bruesli.com, so gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs eines Kunden besteht das Vertragsverhältnis zwischen diesem Kunden und BRüSLi gemäß den AGB in der Fassung vor der kundgemachten Änderung fort.

 

6. AUFRECHNUNGSVERBOT 

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Ansprüchen von BRüSLi mit Gegenforderungen aufzurechnen. Dies gilt jedoch nicht für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von BRüSLi sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit einer Forderung von BRüSLi stehen, gerichtlich festgestellt oder von BRüSLi anerkannt sind. 

 

7. EIGENTUMSVORBEHALT 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BRüSLi. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese BRüSLi gegenüber rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des nächsten Käufers bekannt gegeben wurde und BRüSLi der Veräußerung zustimmt. Im Fall der Zustimmung von BRüSLi gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an BRüSLi abgetreten und ist BRüSLi jederzeit berechtigt, den Käufer von dieser Abtretung zu verständigen.

 

8. GEWÄHRLEISTUNG 

8.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

8.2 Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung.

8.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Punkt 8.1. und 8.2. dieser AGB mit folgenden Abweichungen:

8.3.1. Es obliegt dem Kunden, allfällige Mängel der Ware unverzüglich nach deren Empfang zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind BRüSLi ebenso unverzüglich, spätestens jedenfalls innerhalb von 7 Tagen nach Empfang, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben gilt die Ware als genehmigt und abgenommen, wodurch die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

8.3.2. BRüSLi behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung zu erfüllen.

 

9. HAFTUNG 

9.1. BRüSLi haftet gegenüber Kunden, wenn ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung von BRüSLi für leichte Fahrlässigkeit ist – ausgenommen für Personenschäden – ausgeschlossen.

9.3. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von BRüSLi gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, der Höhe nach auf den Kaufpreis der durch ihn erworbenen Produkte beschränkt.

9.4. BRüSLi schließt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, jede Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter aus.

9.5. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von BRüSLi liegen bzw. Gründe, die BRüSLi nicht zu vertreten hat und die die Erfüllung eines Vertrags verzögern, hat BRüSLi in keinem Fall zu vertreten.

9.6. Schadensersatzansprüche des Kunden können, sofern dieser Unternehmer ist, nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

9.7. Für Bestellungen, bei denen der Kunde personalisierte, individuelle Anpassungen an die Ware vornehmen möchte, gilt Folgendes:

Der Kunde ist allein für den Inhalt des von ihm gewählten Anpassung verantwortlich. Die Anpassung wird von BRüSLi nicht in Hinblick auf Fehler (Design, Grammatik, Positionierung, Größe, Bildqualität o.ä.) kontrolliert. Der Kunde verpflichtet sich, keine (Text)inhalte zu verwenden, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Dies trifft insbesondere auf Inhalte zu, die fremde Marken- oder Urheberrechte verletzen, strafrechtlich sanktionierte, ehrverletzende Äußerungen und sonstige nach dem Strafrecht verbotene Inhalte enthalten. Das Verwenden von pornografischen, extremistischen, gewaltverherrlichenden und zur Gewalt aufrufenden oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. 

BRüSLi  haftet nicht für entsprechende Verstöße des Kunden. Der Kunde stellt BRüSLi  von allen etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, die daraus resultieren könnten, weil gegen die oben genannten Pflichten verstoßen wurden, frei. 

10. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER  

Die Bestimmungen zum Wiederrufsrecht gelten für alle privaten Kunden. Sie sind auf der Website unter "Widerrufsrecht" abrufbar.

11. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN 

Die Datenschutzbestimmungen von BRüSLi gelten für alle Kunden. Sie sind auf der Website unter "Datenschutzbestimmungen" abrufbar.

 

12. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND 

12.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

12.2. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen BRüSLi und deren Kunden, vereinbaren die Vertragsparteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Kunde seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, zuständig. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

12.3. BRüSLi verweist auf die Europäische OS-Plattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern, die  unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE zugänglich ist.

 

13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 

13.1. Für Kunden, die Unternehmer sind gilt: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechts unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

13.2. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.

 

14. ZAHLUNGSART KLARNA

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage in Deutschland und Österreich, bzw. 30 Tage in der Schweiz, ab Versand der Ware. Die vollständigen Rechnungsbedingungen für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist findest du hier: Deutschland, Österreich, Schweiz.

Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna kannst du deinen Einkauf in festen oder flexiblen monatlichen Raten zu den in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist findest du hier (nur in den angegebenen Ländern verfügbar): Deutschland, Österreich.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir deine Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte habe Verständnis dafür, dass wir dir nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen findest du hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhältst du hier. Deine Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.